Der oberste Richter am Bundesgericht in San Antonio, Texas, Chief Judge Fred Biery, hat die Patentklage des US-Unternehmens e-Watch Inc., San Antonio (Texas), gegen die Mobotix Corp., New York, abgewiesen. Der Beschluss erfolgte unmittelbar nachdem das amerikanische Patent- und Markenamt (USPTO) eins von vier Patenten, welche Gegenstand der Klage waren, auf Antrag von Mobotix für ungültig erklärt hatte. Weitere Anträge von Mobotix auf Prüfung der Patente von e-Watch im Rahmen eines "inter partes review"-Verfahrens sind beim USPTO noch anhängig. Die Entscheidungen dazu werden in den nächsten Monaten erwartet.

„Wir freuen uns sehr, dass wir mit der Abweisung der Patentklage diesen Rechtsstreit gewonnen haben. Seit mehr als 15 Jahren sind wir erfolgreicher Pionier in der IP-Video-Industrie und haben zahlreiche Innovationen geprägt. Wir werden auch weiterhin sehr entschieden gegen Patentklagen vorgehen", erklärt Heidi Barnum, Head of Internal Operations bei Mobotix.

„Wir sehen den Entscheidungen des amerikanischen Patent- und Markenamts (USPTO) in den weiteren laufenden Patentprüfungsverfahren gegen e-Watch positiv entgegen. Auch wenn die Entscheidungen in diesem Patentklageverfahren nicht mehr erforderlich sind, so ist die Weiterverfolgung der „inter partes reviews" Ausdruck unserer konsequenten Vorgehensweise gegenüber e-Watch", so Heidi Barnum.